Rechtsprechung
| RG, 15.11.1935 - II 110/35 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1935,323) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Ist im geschäftlichen Verkehr die Werbung für Schutzmittel gegen Ansteckung beim Geschlechtsverkehr schlechthin sittenwidrig?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 149, 224
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 26.10.1951 - I ZR 8/51
Constanze I
Wenn auch die auf Förderung des eigenen oder fremden Wettbewerbs gerichtete Absicht nicht die einzige oder wesentliche Zielsetzung für die Handlung zu sein braucht, so darf doch dieser Wettbewerbszweck nicht als völlig nebensächlich hinter die eigentlichen Beweggründe zurücktreten (RG MuW 1930, 68 (69); RGZ 118, 133 (138); 149, 224 (227)). - OLG Naumburg, 16.10.1997 - 7 U (HS) 77/97
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Vereinbarung über die Durchführung von …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar